AfD-Wahlkampfauftakt am 08.04.2017 in Altenessen

Für den 8. April hatte die nordrhein-westfälische AfD eine große Wahlkampfauftaktkundgebung in Essen angekündigt. Die Veranstaltung sollte ursprünglich in der Essener Innenstadt stattfinden, wurde dann aber in den Stadtteil Altenessen verlegt. Die Antifa Essen Z und andere Gruppen riefen dazu auf, die Kundgebung durch kreativen Protest direkt vor Ort zu stören.

Am Tag der Kundgebung versammelten sich rund 500 AfD-Anhänger, um den Reden von Parteigrößen wie Guido Reil, Marcus Pretzell und Frauke Petry zu lauschen. An den dezentralen Gegenprotsten und den beiden angemeldeten Anti-AfD-Kundgebungen beteiligten sich insgesamt gut 200 Menschen. Trotz strenger Polizeikontrollen schafften es gut 50 AfD-Gegner, auf die AfD-Kundgebung zu gelangen und die Reden der Rechtspopulisten zu stören. Hunderte Polizisten hatten den gesamten Platz abgeriegelt und alle Teilnehmer einer Taschenkontrolle unterzogen. Vielfach wurden Platzverweise ausgesprochen. Diese Maßnahmen führten zwar einerseits dazu, dass nicht alle Gegendemonstranten auf den Marktplatz kamen, sie dürften aber andererseits auch viele AfD-Sympathisanten abgeschreckt haben. Insgesamt war die Außenwirkung der AfD-Aktion extrem gering, sodass nur eingefleischte AfD-Anhänger überhaupt etwas von der Kundgebung mitbekommen haben dürften.

Presseberichte (Auswahl):
KStA: Hundertschaften bereiten sich auf AfD-Wahlkampf in Essen vor
WAZ: AfD-Gegner wollen sich in Essen unters Parteivolk mischen
WAZ: 300 statt 1000 Menschen beim AfD-Wahlkampfauftakt in Essen
WAZ: AfD legt in Essen müden Start in den NRW-Wahlkampf hin

Pressespiegel zur NPD-Demo am 2. April

Gut 100 Neonazis sind am vergangenen Samstag, dem 02.04.2016, dem Aufruf der NPD gefolgt und unter dem Motto „Einmal Deutschland und zurück! Asylmißbrauch und Islamisierung stoppen!“ durch das Essener Südviertel marschiert. An den Gegenprotesten beteiligten sich nach Presseberichten rund 800 Menschen.

Polizei Essen: Demonstrationen in der Essener Innenstadt (02.04.16)
Der Westen: 800 Bürger gehen gegen die NPD in Essen auf die Straße (03.04.16)
Der Westen: „Essen ist nicht braun, sondern bunt“ (04.04.16)
VICE:Die 90er haben angerufen und wollen ihre Neonazis zurück (04.04.16)
Ruhrbarone: Die Gefahr kommt aus der Mitte (04.04.16)

Sonntag: NPD-Kundgebungen in Borbeck und Frintrop

Wie das Bündnis Essen stellt sich quer mitteilt, hat die NPD für kommenden Sonntag (8. November) eine Kundgebung auf dem Frintroper Markt angemeldet. Der Essener Stadtteil Frintrop war in den letzten Jahren immer wieder Schauplatz rechter Aufmärsche und flüchtlingsfeindlicher Bürgerproteste. Die neuerliche Provokation der NPD soll daher nicht unbeantwortet bleiben. Essen stellt sich quer hat bereits eine Gegenkundgebung angemeldet, die um 16.30 Uhr auf dem Frintroper Markt startet. Auch wir rufen dazu auf, sich an den Protesten gegen die NPD zu beteiligen!

Update: Bereits um 14.00 Uhr will die NPD am Sonntag im Stadtteil Borbeck auflaufen. Auch hier wird es eine Gegenkundgebung geben, und zwar ab 14.00 Uhr an der Ecke Rechtsstraße/Gerichtsstraße.

HoGeSa-Aufmarsch am Sonntag in Essen

Die rechte Vereinigung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) hat für kommenden Sonntag (20.09.2015) einen Aufmarsch in der Essener Innenstadt angekündigt. Der Veranstalter rechnet laut Presseberichten mit 100 Teilnehmern. Beginnen soll die Veranstaltung um 14.00 Uhr auf dem Viehofer Platz. Das Bündnis Essen stellt sich quer hat zwei Gegenkundgebungen angemeldet, die auf dem Pferdemarkt und auf der Kreuzeskirchstraße stattfinden sollen.

Der Westen: „Essen stellt sich quer“ ruft zu Protest gegen HoGeSa-Demo in Essen auf

150 auf Antifa-Kundgebung in Frintrop

Rund 150 Menschen haben sich am Mittwoch, dem 2. September 2015, an einer Kundgebung der Antifa Essen Z auf dem Frintroper Markt beteiligt. Anlass für die Aktion waren die regelmäßig stattfindenden flüchtlingsfeindlichen Versammlungen und Aufmärsche im Stadtteil, die sich gegen die Bewohner des Flüchtlingsheims in der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule richten.

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Flüchtlingsfeindliche Bürgerversammlung eskaliert

Im Essener Stadtteil Frintrop ist es am Rande einer flüchtlingsfeindlichen Bürgerversammlung in der Gaststätte Wienert am Freitagabend (14. August) zu gewalttätigen Übergriffen gekommen. Ein Essener Grünen-Politiker, der die Versammlung dokumentieren wollte, wurde von mehreren Personen gewaltsam angegangen. Augenzeugenberichten zufolge wurde mindestens eine weitere Person verletzt. Im Anschluss an die Bürgerversammlung formierten sich rund 60 bis 80 Personen zu einer Spontandemonstration und skandierten flüchtlingsfeindliche Parolen. Anlass der Versammlung waren offenbar Gerüchte, nach denen ein Bewohner eines Frintroper Flüchtlingsheims eine junge Frau vergewaltigt haben soll.

Der Westen: „Unerträglich für die Zivilgesellschaft“

AfD verlegt Bundesparteitag nach Essen

Nachdem die AfD ihren für den 13. Juni angesetzten Bundesparteitag in Kassel aus rechtlichen Gründen kurzfristig absagen musste, will die rechtspopulistische Partei ihr Treffen nun am 4. und 5. Juli in Essen nachholen. Diese Information verbreiteten hochrangige Funktionäre der Partei über soziale Netzwerke. Wo genau der Parteitag stattfinden wird, ist bislang noch nicht bekannt. Über weitere Entwicklungen und mögliche Gegenproteste werden wir euch auf dem Laufenden halten.

Essener AfD rückt weiter nach rechts

Am 29. März hat die „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neuer Sprecher ist der 43-jährige Stefan K. aus Essen-Kupferdreh. K. war noch im Januar als Redner bei einer Kundgebung der rechten PEGIDA-Bewegung in Duisburg aufgetreten. Bei einer PEGIDA-Veranstaltung, die am 15. März in Wuppertal stattfand, soll er zum engeren Kreis der Organisatoren gehört haben. Neben K. wurde auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung  noch ein weiterer Rechtsaußen-Politiker in den Kreisvorstand gewählt. Der ehemalige Ratsherr Günter W., der die rechtsradikalen „Republikaner“ zwischen 1999 und 2014 im Essener Stadtrat vertrat, ist nun stellvertretender Kreisverbandssprecher. In Reaktion auf das Wahlergebnis erklärte Ratsherr Jochen B., der letzte noch verbliebene AfD-Vertreter im Essener Stadtrat, seinen Austritt aus der Partei. Er befürchte, dass die Essener AfD unter der neuen Führung einen „Schulterschluss mit Rechtsextremisten“ suchen werde.

Die extreme Rechte in Essen – Jahresbericht 2014 veröffentlicht

Zum siebten Mal haben wir nun unseren Jahresbericht über die Aktivitäten und Entwicklungen der extremen Rechten in Essen veröffentlicht. Die 24 Seiten umfassende Broschüre beschäftigt sich unter anderem mit den rechten Parteien und der parteiunabhängigen Neonazi-Szene, aber auch mit den Aktivitäten fremdenfeindlicher Anwohnerinitiativen und den antisemitischen Vorfällen während der israelfeindlichen Proteste im Sommer letzten Jahres.

Der Bericht kommt zu dem Fazit, dass die klassischen Akteure der extremen Rechten – Neonazi-Kameradschaften und offen rechtsradikale Parteien – massiv an Bedeutung verloren haben. Für einen beträchtlichen Teil der fremdenfeindlichen und antisemitischen Aktivitäten und Vorfälle waren in den letzten Jahren Bürgerinitiativen, Bewegungen und Parteien verantwortlich, die sich nach außen hin gemäßigt geben und sich von der rechten Szene distanzieren. Künftig wird sich antifaschistische Recherche auch solchen Gruppierungen verstärkt widmen müssen

Unser Jahresbericht steht ab sofort als PDF zum Download bereit und wird in Kürze auch als Printversion erhältlich sein.

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