Auswertung der Antifa-Demo gegen die NPD-Zentrale am 22.09. in Essen

Rund 250 Menschen waren am 22. September nach Essen-Steele gekommen, um gegen die neu eröffnete Landeszentrale der NPD zu demonstrieren. Die Teilnehmerzahl übertraf die von uns vorher mit der Polizei ausgemachte um etwa das Doppelte, was nicht zuletzt sicherlich an der breiten Partizipation aus unterschiedlichen politischen Spektren lag. Massive Polizeischikanen führten in der Konsequenz zu einer faktischen Verhinderung der Demonstration.

Weiterlesen

Dortmund: Dringender Aufruf an alle Repressionsbetroffenen

Nach den aktuellen Meldungen der Dortmunder Polizei wurden am vergangenen Samstag insgesamt 291 Personen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch festgenommen. In den kommenden Wochen werden daher voraussichtlich zahlreiche AntifaschistInnen Vorladungen von der Polizei erhalten. Das Alerta!-Bündnis rät dringend davon ab, diesen Vorladungen Folge zu leisten. Es besteht dazu keinerlei gesetzliche Verpflichtung, egal, ob Ihr als Beschuldigte oder als Zeugen vorgeladen werdet. Grundsätzlich rufen wir euch dazu auf, gegenüber der Polizei jegliche Aussage zu verweigern, auch dann, wenn Ihr glaubt, euch oder andere mit eurer Aussage entlasten zu können. Wir raten euch dringend, auch in eurem persönlichen Umfeld (Eltern, Freundes- oder Bekanntenkreis) nicht über möglicherweise strafrechtlich relevante Aktionen zu sprechen, an denen Ihr beteiligt wart.

Bitte setzt euch mit dem Alerta!-Bündnis oder dem Ruhrgebiets-EA in Verbindung, wenn Ihr eine Vorladung erhaltet. Auch wenn Ihr Opfer von polizeilichen Übergriffen geworden seid oder derartige Vorfälle beobachtet habt, bitten wir euch, Kontakt zu uns aufzunehmen. Nutzt dazu nach Möglichkeit PGP oder ein verschlüsseltes Kontaktformular und vermeidet es, Informationen offenzulegen, die euch oder andere AntifaschistInnen belasten könnten. Darüber hinaus empfehlen wir euch, ein Gedächtnisprotokoll von der Situation eurer Festnahme oder des Polizeiübergriffs zu verfassen.

Repression gegen sächsische Antifas

Bereits am 12.04. kam es in Sachsen und Brandenburg zu mehreren Hausdurchsuchungen, die sich gegen die regionale Antifa-Szene richteten. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Solidaritätserklärung des libertären Netzwerks Dresden.

Medienberichten zu Folge kam es in den frühen Morgenstunden des 12.04.11 zu mehreren Hausdurchsuchungen in Sachsen und Südbrandenburg. Wie der MDR mitteilte, handelt es sich bei den Betroffenen um Menschen aus dem linken Spektrum. Das Libertäre Netzwerk Dresden verurteilt diese Maßnahme, die sich in eine ganze Reihe juristischer, repressiver Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen linke Strukturen in Sachsen einreiht.

(mehr…)

Weitere Infos zum Thema findet Ihr bei Alternative Dresden News, Indymedia und der Lausitzer Rundschau.
Die Antirepressionseite findet sich hier

Vorladungen nach Protesten gegen die NPD

Nach den erfolgreichen Protesten gegen die Kundgebung der NPD in Essen-Katernberg hat die Essener Polizei in den letzten Wochen Vorladungen an Personen verschickt, die auf der Gegenkundgebung festgenommen wurden. Wir fordern Euch dazu auf, diesen Vorladungen nicht Folge zu leisten. Es besteht dazu keinerlei Verpflichtung! Die Betroffenen bitten wir, sich bei uns oder der Roten Hilfe westliches Ruhrgebiet zu melden.

Informationen zum Umgang mit Strafverfahren und polizeilicher Repression findet Ihr hier.